Atomare Endlagersuche

 

Endlagersuche und kein Bergbau?

Um Vorhaben nicht länger als nötig zu blockieren, zumal wenn sie wie Geothermiebohrungen von großer Bedeutung für die Energiewende sind, ist schon im Rahmen der Zulassung nach § 21 Abs. 2 StandAG näher zu prüfen, inwieweit die Ausschlussgründe nach § 22 StandAG bzw. die Mindestanforderungen nach § 23 StandAG vorliegen, deren Eingreifen bzw. Fehlen zur Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 StandAG führt. Dabei können Unsicherheiten nicht nur zulasten des Vorhabenträgers gehen. Vielmehr kann eine umfassende Standortsicherung nur in Betracht kommen, wenn ein Gebiet die in § 21 Abs. 1 StandAG korrespondierend zur allgemeinen Zweckvorschrift des § 1 Abs. 2 S. 1 StandAG geforderte bestmögliche Sicherheit hinreichend absehbar aufweist. Je stärker die Belange des Vorhabenträgers ausfallen, umso intensiver ist zu prüfen, ob Ausschlussgründe bestehen sowie die Mindestanforderungen gegeben sind. Liegen erhebliche Anhaltspunkte dafür vor, kann ein bergbauliches Vorhaben wie auch eine Geothermiebohrung nicht mehr weiter blockiert werden.

Zu diesem Thema auch der Aufsatz: Frenz, Walter: Aus für Geothermieprojekte? Freihaltung geeigneter Endlagerstandorte versus Genehmigungsanspruch, in: Frenz, Walter/Preuße, Axel (Hrsg.): Geothermie und atomare Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz, Schriftenreihe der GDMB, Heft 144,Clausthal-Zellerfeld 2018, S. 43 - 70.

 

Veröffentlichung in:

Frenz, World of Mining 2019, 32-36

 

Kommentar zum Atomgesetz

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Umfassende Auskunft zu den Bestimmungen des Atomgesetzes gibt der von Prof. Dr. Walter Frenz herausgegebene Kommentar. Hier gehts zur Verlagsseite.