Energiewende
EEG und erneuerbare Energien
Die Energiewende ist stets im Fluss. Der 2011 erstmals erschienene Kommentar Frenz/Müggenborg zum EEG ging daher in die 5. Auflage, die 2019 erschien. Rechtlich dominiert wird das EEG 2017 von zahlreichen Änderungen, die unionsrechtlich bedingt sind. Von besonderer Brisanz ist die Einstufung der Förderung erneuerbarer Energien wie auch die Befreiung von der EEG-Umlage als Beihilfe durch die Kommission, die vom EuGH aufgehoben wurde. Durch die Deckelung der EEG-Umlage und die restliche Finanzierung durch staatliche Mittel liegt wieder eine Beihilfe vor. Nun soll sie ab 2023 ganz entfallen. Wichtige Grundfragen des EEG sind aber weiterhin aktuell kommentiert, so der Konflikt zwischen Artenschutz und Windenergienutzung.