Aktuelle Aufsätze und Themen

 

Veröffentlichung in:

Frenz, UPR 2021, 338 ff.

 

EU-Klimapaket Fit for 55

Am 14.7.2021 präsentierte die EU-Kommission ihr umfassendes Paket "Fit for 55", um das im EU-Klimagesetz verschärfte Ziel der Reduktion von CO2-Emissionen bis 2030 zu erreichen. Es zeigt das weite Ausgreifen der EU im Bereich des Klimaschutzes, wodurch sich dann die Folgefrage stellt: Greifen dann nicht die EU-Grundrechte statt des BVerfG-Klimabeschlusses?

 

Veröffentlichung in:

Frenz, EWS 2021, 241 ff.

 

Nachhaltige Wirtschaftswende nach dem EU-Klimapaket „Fit for 55“

Das EU-Klimapaket vom 14.7.2021 enthält die Ausrichtung der Wirtschaft auf den Klimaschutz und definiert damit die ökonomische Ausrichtung praktisch neu.

 

Veröffentlichung in:

Frenz, RdE 2022, i. E. 

 

EU-Klimagesetz und Kohleausstieg

Das EU-Klimagesetz legt unionsweit Klimaneutralität bis 2050 und eine CO2-Reduktion von 55 % bis 2030 fest, zu verwirklichen zusammen mit den Mitgliedstaaten nach deren Ausgangssituation und Leistungsfähigkeit. Der Solidaritätsgrundsatz ist gerade im Energiebereich essenziell, wie der EuGH am 15.07.2021 in seinem Urteil Deutschland/Polen betonte. Daher ergeben sich aus dem EU-Klimagesetz weitreichende Folgen für die Energiewirtschaft. Muss Deutschland den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen, wie dies die neuen Koalitionäre „idealerweise“ anstreben?

 

Veröffentlichung in:

Frenz, ZNER 2021, 533 ff.

 

Klima-Sommernovellen und Ökostromausbau

Die Klimasommernovellen (KSG, EU-Klimagesetz und EU-Klimapaket) haben die Rahmenbedingungen des Klimaschutzes entscheidend fortentwickelt. Folgen daraus auch höhere Ausbauziele für erneuerbare Energien und das frühere Erreichen der Energieklimaneutralität? Welche Konsequenzen ergeben sich aus dem BVerfG-Klimabeschluss?